Montag, 17. Mai 2004

Auch Bundeskanzler Schröder gehörte zu den Festgästen.

Zur Erinnerung: Es entstehen 1.000 Arbeitsplätze, von denen jeder einzelne mit 1,4 Millionen Euro aus Steuermitteln und staatsverbürgten Krediten subventioniert wird; die von AMD eingebrachten Eigenmittel machen dagegen nur 0,9 Millionen pro Arbeitsplatz aus. Aber solche Subventionen sind heutzutage ja keine Subventionen mehr, sondern Investitionsförderung und müssen daher nicht abgebaut, sondern zu Gunsten ausländischer Investoren ausgebaut und gefeiert werden. Mit solchen Ausgaben wird das Geld für die nach jüngerer Lesart "echten" Subventionen natürlich knapp - z.B. die steuerliche Berücksichtigung der Werbungskosten von Arbeitnehmern (Pendlerpauschale) - , so dass diese gestrichen werden müssen und weil das immer noch nicht reicht, wird inzwischen ernsthaft darüber nachgedacht, zur temporären Verfüllung der neuesten Haushaltslöcher sogar die Bundesautobahnen meistbietend zu verscherbeln. Der Kanzler, der sonst nicht müde wird zu fordern: Wir müssen den Menschen erklären, dass aufgrund der tiefgreifenden Veränderungen in Zukunft nichts mehr so sein wird, wie früher...", (das aber im Detail nie weiter ausführt, als bis zu den Stichworten: "Demografische Veränderung", "Globalisierung" und "strukturell") hat sich mit dieser gigantischen Subvention an einen ausländischen Investor neuen Erklärungsbedarf eingehandelt. Damit das Erklären in Zukunft besser klappt, habe ich auf meiner Homepage - als "Freeware" zum Download für Politiker aller Farbschattierungen - eine kostenlose "Erklärungshilfe" bereitgestellt.

Paulus Schröder Demago-grafie Europawahl

- ein Kommentar zum angedeuteten Wandel in der Spar- und Reformpolitik - Aufklärung über die furchtbaren Veränderungen in der Bevölkerungsentwicklung - das EU-Parlament - so wertvoll wie das Lenkrad an der Lokomotive

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